Digitale Übermittlung von Berichten

Berlin: (hib/LBR) Bundestag und Bundesrat erhalten Berichte der Bundesministerien und vom Bundeskanzleramt per E-Mail sowie in Form von ein bis zwei doppelseitig bedruckten Originalen. Berichte an die Europäische Kommission werden digital übermittelt. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/16167) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15302). Darin hatten die Abgeordneten nach periodisch erscheinenden Berichten der Bundesregierung, den regelmäßigen Adressaten und der verbrauchten Papiermenge gefragt. „Eine digitale Übermittlung an den Bundestag wäre aus Sicht der Bundesregierung ebenfalls wünschenswert“, heißt es in der Antwort weiter.

Einige Berichte der Bundesregierung seien grafisch aufbereitet und gedruckt einem Empfängerkreis aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kirchen und Zivilgesellschaft zugeleitet worden oder standen der Öffentlichkeit zur Verfügung. Details zu Kosten und Papierverbrauch listet die Bundesregierung im Anhang der Antwort auf. Die Kosten für die Herausgabe jedes Einzelberichts der Regierung seien nicht eindeutig bezifferbar, heißt es in der Antwort weiter. „Nicht zweckmäßig“ sei ein vollständiger Verzicht auf gedruckte Veröffentlichungen, da es immer noch einen relevanten Anteil von Leser gebe, denen ein elektronischer Zugriff nicht möglich sei.