Umwelt und Digitalisierung thematisiert

Berlin: (hib/LBR) Über die umweltpolitischen Digitalvorhaben hat der Ausschuss Digitale Agenda am Mittwochnachmittag in seiner 47. Sitzung mit Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) diskutiert. „Worüber bei der Digitalisierung weniger diskutiert wird, ist, welche Rolle Umwelt- und Naturschutz spielen können“, sagte Schulze. Die Chancen seien insbesondere im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) riesig. Dies umfasse etwa Themen wie nachhaltigen Konsum, Kreislaufwirtschaft, aber auch den Artenschutz oder die Wissensvermittlung, berichtete Schulze. Auch für Projekte wie einen klimagerechten Waldumbau, „smart mobility“ oder die zunehmend autonomere Steuerung von Solaranlagen sei KI von zentralem Nutzen.

Zugleich verwies die Ministerin darauf, dass „enorme Rechenleistungen, die enorme Mengen Strom verbrauchen“, einkalkuliert werden müssten. Sowohl die CO2-Emissionen als auch der Energieverbrauch seien steigend, sodass dafür gesorgt werden müsse, dass Rechenzentren, Endgeräte, aber auch das Coding selbst treibhausgasneutraler werden. Dazu gehöre auch, im Rahmen der Maßnahme „Green-IT“ in der Digitalstrategie, den Energieverbrauch, die Energieeffizienz und die Beschaffung bei der Bundes-IT in den Blick zu nehmen.

„Wir stehen derzeit vor der Herausforderung, die zwei Megatrends Klimaschutz und Digitalisierung zusammenzubringen“, sagte Schulze. Dies geschehe in ihrem Ministerium über eine digitale Agenda, ein Förderprogramm für KI und die im zweiten Halbjahr 2020 anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands, in der dies ein Schwerpunktthema werden soll. Im Bereich KI seien kürzlich aus 300 Ideen für die Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ Projekte ausgewählt worden. Die erste Förderlinie mit 22 Projekten werde im Februar starten.

Ein Vertreter der CDU/CSU-Fraktion thematisierte Möglichkeiten für digitale Lösungen im Bereich der Landwirtschaft. Ein Vertreter der SPD-Fraktion bat um eine Einschätzung, wo Deutschland im europäischen Vergleich bei dem Thema Nachhaltigkeit und Digitalisierung stehe. Ein Vertreter der AfD sprach das Thema elektromagnetische Felder an und wollte wissen, warum die Verhandlungen mit Mobilfunkbetreibern über eine Selbstverpflichtung gescheitert seien.

Ein Vertreter der Liberalen wollte Details zur Berechnung des CO2-Abdrucks im E-Commerce erfahren. Eine Vertreterin der Linken fragte nach der Nutzung von grünem Strom im Ministerium und bat um Details zur Auswahl der 22 ausgewählten Projekte für die Förderinitiative. Ob sich die digitalpolitischen Vorhaben auch in Gesetzesentwürfe niederschlagen werden, wollte ein Vertreter der Grünen wissen.