Internetnutzung bei Schleusungen

Berlin: (hib/STO) Die Internetnutzung bei Schleusungskriminalität ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/16505) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16244). Wie die Bundesregierung darin darlegt, zeigen Ermittlungsverfahren der Bundespolizei, dass die Nutzung des Internets als Tatmittel im Bereich der Schleusungskriminalität zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Ausweislich des Bundeslagebildes Schleusungskriminalität 2016 bis 2018 spielten die Sozialen Medien zunehmend eine entscheidende Rolle bei der Planung und Durchführung von Schleusungen, heißt es in der Antwort ferner. Diese Entwicklung habe sich aktuell im Handel von echten deutschen (gestohlenen, verlorenen, verkauften) Reisedokumenten in den sozialen Netzwerken wie zum Beispiel Facebook und Messengerdiensten wie Telegram fortgesetzt.

Grundlage dieser Erkenntnisse sind den Angaben zufolge neben Ermittlungsverfahren der polizeiliche Informationsaustausch im Phänomenbereich Schleusungskriminalität und Urkundenkriminalität. Beispielsweise zeigten Ermittlungsverfahren der Bundespolizei im Bereich der Schleusungskriminalität, dass Tatverdächtige zunehmend die Anonymität von Messengerdiensten nutzen, insbesondere um illegale Dienstleistungen im Bereich der Schleusungskriminalität anzubieten.