„Iron March und die Atomwaffen Division“

Berlin: (hib/STO) „Iron March und die Atomwaffen Division“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/16572). Wie die Fraktion darin schreibt, galt das im Jahr 2017 vom Netz gegangene Forum „Iron March“ nach Medienberichten als „Brutstätte von Neonazi-Terrorgruppen“. Mitte November 2019 sei die Datenbank des Forums online veröffentlicht worden. Darin enthalten seien Nutzerdaten aus der Zeit zwischen September 2011 und September 2017, Benutzernamen mit E-Mail- und IP-Adressen von 3.548 Nutzerprofilen.

„Die US-amerikanische Terrorgruppe ,Atomwaffen Division' hat sich im Forum Iron March gegründet und von dort aus mutmaßlich auch nach Deutschland verbreitet“, heißt es in der Vorlage weiter. Erste Analysen durch Medien ließen vermuten, dass auch deutsche Nutzer im Forum aktiv gewesen seien. Ein Nutzer, der sich im Forum A. genannt habe, solle „aus Eisenach stammen und dort tief eingebunden sein in die neonazistischen Strukturen“. Als „Führungsfigur der örtlichen Neonazi-Nachwuchsgruppe“ solle er mit Sprengstoff experimentiert haben und zudem „möglicherweise an der Entstehung des Videos der Gruppe Atomwaffen Division Deutschland (AWD) aus dem Jahr 2018 beteiligt gewesen sein“.

Wissen will die Fraktion, ob die Bundesregierung beziehungsweise ihr nachgeordnete Behörden des Bundes Zugriff auf die veröffentlichten Daten aus der Datenbank des Forums „Iron March“ haben. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, welche Erkenntnisse die Bundesregierung beziehungsweise ihr nachgeordnete Behörden „durch den Leak von Nutzerdaten aus dem Forum ,Iron March'“ über rechtsterroristische Gruppen im Allgemeinen und über die Atomwaffen Division Deutschland im Speziellen gewinnen konnte.