Gespräche mit Nordkorea

Berlin: (hib/AHE) Im Rahmen bestehender Gesprächskanäle versucht die Bundesregierung nach eigener Auskunft, Nordkorea zu einer Rückkehr zu Gesprächen mit Südkorea und den USA zu bewegen, und fordert das Land zur Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen auf. „Deutschland hatte Südkorea und Nordkorea seit Amtsantritt der Regierung Moon Vorschläge zu Maßnahmen unterbreitet, die eine Entspannung nachhaltig stützen können und die auch beim Zusammentreffen der Bundeskanzlerin mit Staatspräsident Moon im Juli 2017, beim Besuch des Bundespräsidenten in Pyeongchang und Seoul im Februar 2018 und beim Besuch des Bundesministers des Auswärtigen in Südkorea im Juli 2018 vertieft diskutiert wurden“, heißt es in der Antwort (19/16711) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16031). Unter anderem habe im März/April 2019 eine Sondierungsreise des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) stattgefunden, um Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit im Bildungsbereich zu eruieren. In der Folge sei es zu niedrigschwelligen Maßnahmen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gekommen.

Die Bundesregierung bleibe auch im Bereich der humanitären Hilfe durch verschiedene Projekte weiter in Nordkorea aktiv. Zudem hätten humanitäre Begegnungen zwischen Staatsangehörigen aus Nordkorea und Deutschland stattgefunden. Gegenüber dem Angebot der Bundesregierung, sich bei der Entminung der demilitarisierten Zone einzubringen, bleibe Nordkorea indes verschlossen. „Die sich seit geraumer Zeit erneut zuspitzende Lage aufgrund der im Mai 2019 wieder aufgenommenen völkerrechtswidrigen ballistischen Raketentests und die Drohungen Nordkoreas belasten die bilaterale Kooperation erneut und engen die Betätigungsmöglichkeiten der Bundesregierung in Nordkorea ein.“