Projekt „Neue Seidenstraße“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Das Projekt „Neue Seidenstraße“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/16820). Danach geht die Fraktion „davon aus, dass die ,Neue Seidenstraße' eines der, wenn nicht sogar das wichtigste neue Wirtschafts- und Verkehrsprojekt im Dreieck Europa, Asien und Afrika sein wird, bei dem mehr als 65 Länder mit 4,5 Milliarden Menschen in erster Linie über die Eisenbahn verbunden sein werden“. Die Grundidee gehe auf den chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Jahr 2013 zurück, heißt es ferner in der Vorlage. Es solle „eine Win-win-Situation für alle beteiligten Länder sein“.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Initiativen die Bundesregierung bei dem Projekt „Neue Seidenstraße“ in Deutschland sowie auf europäischer und internationaler Ebene unterstützt. Auch erkundigen sie sich danach, welche Infrastrukturprojekte nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland für die „Neue Seidenstraße“ gefördert, ausgebaut oder geplant werden. Ferner fragen sie unter anderem, ob die Bundesregierung ein Rahmenabkommen mit China „ähnlich dem italienischen Rahmenabkommen vom 23. März 2019“ plant.