Reduzierung beim Darfur-Einsatz

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (UNAMID) in der sudanesischen Region Darfur beteiligen, den Personaleinsatz aber reduzieren. Wie aus einem Antrag (19/17033) der Bundesregierung hervorgeht, können „im Einklang mit den bisher durchgeführten Truppenreduzierungen“ nunmehr noch bis zu 20 statt wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, die weiterhin „Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen helfen sollen. Der Einsatz im Sudan erfolge auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) und folgender Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist bis Ende Dezember 2020 befristet. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden für diesen Zeitraum mit rund 0,2 Millionen Euro beziffert.

Die Bundesregierung verweist unter anderem auf die fragile Umbruchphase nach der Absetzung des sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir im April 2019 durch das Militär. Auf Basis einer Einigung zwischen Vertretern des Militärrats und der Koalition „Freiheit und Veränderung“ sei im September 2019 eine Übergangsregierung unter Leitung von Ministerpräsident Abdalla Hamdok vereidigt worden, die in einer 39-monatigen Übergangsphase zu einer zivilen Regierung die Regierungsgeschäfte führen soll. Die neue Regierung habe die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und den erfolgreichen Abschluss des innersudanesischen Friedensprozesses zu ihrer Priorität erklärt und bereits einige deutliche Zeichen gesetzt, dass sie mit der Vergangenheit brechen will. „Dazu gehört der explizite Wunsch nach Verlängerung der unter der Bashir-Regierung zuletzt unerwünschten UNAMID-Mission, aber auch der Abbau bürokratischer Hürden beim Zugang von Hilfsorganisationen“, schreibt die Bundesregierung.