23 Millionen Euro für Corona-Bekämpfung
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung will bis zu 23 Millionen Euro zusätzlich zur Bekämpfung des Corona-Virus aufwenden. Vertreter der Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und für Finanzen (BMF) unterrichteten am Mittwochnachmittag die Mitglieder des Haushaltsausschusses über eine entsprechende außerplanmäßige Ausgabe. Laut Vorlage des BMF sollen die Mittel für vier Schwerpunktbereiche, darunter „Nationale Bekämpfung des Ausbreitung des Virus“ und „Maßnahmen bei der Entwicklung von Impfstoffen und Therapeutika“, genutzt werden.
Der Vertreter des BMG berichtete in der Sitzung über die aktuelle Situation hinsichtlich der Ausbreitung des Virus weltweit sowie in Deutschland. Zudem umriss er die wesentlichen Maßnahmen in den Schwerpunktbereichen und erläuterte den bilateralen Austausch mit China und die internationale Zusammenarbeit. Der Ministeriums-Vertreter wies zudem darauf hin, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen Bedarf von mehr als 600 Millionen Euro insbesondere zur Unterstützung der Gesundheitssysteme schwächerer Staaten angemeldet habe, um das Virus zu bekämpfen. Der sich daraus für Deutschland ergebende finanzielle Aufwand ließe sich noch nicht schätzen, sagte der BMG-Vertreter.
In der Aussprache betonten die Abgeordneten fraktionsübergreifend, dass die geplante außerplanmäßige Ausgabe sinnvoll sei. Eine Vertreterin der AfD-Fraktion forderte, angesichts der Unklarheiten über Ausbreitung, Mortalitätsrate und Verfügbarkeit eines Impfstoffes sollten die Vorsichtsmaßnahmen „sehr ausgeprägt“ sein.
Ein Vertreter der Unions-Fraktion sprach dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und dem Ministerium Dank aus. Deren Reaktion sie „professionell und gelassen“ gewesen.
Eine Vertreterin der SPD-Fraktion thematisierte die Entwicklung eines Impfstoffes. Daran schlossen Fragen einer Vertreterin der Fraktion Die Linke an, die um eine schriftliche Unterrichtung zur aktuellen Forschung und internationalen Kooperation bat.
Ein Vertreter der FDP-Fraktion sagte, der Vorfall zeige, wie wichtig das deutsche Engagement im Bereich internationale Gesundheit sei. Er forderte zudem, die Bundesregierung müsse ihre ankündigte Globale Gesundheitsstrategie zeitnah vorlegen.
Eine Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie ein weiterer Vertreter der Unions-Fraktion thematisierten den Umgang mit Taiwan im Zuge der Ausbreitung des Virus. Sie warnten davor, Taiwan im Rahmen des Monitoring als „Weißen Flecken“ zu behandeln.