Mögliche Serie von Brandstiftungen

Berlin: (hib/STO) Mit einer möglichen Serie von Brandstiftungen bei Sägewerken befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17049) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16635). Wie die Fraktion darin ausführte, gibt es ihren Informationen zufolge seit rund 13 Jahren „eine mögliche Serie bislang ungeklärter Brandstiftungen vornehmlich an Sägewerken in mehreren Bundesländern“.

Nach der Antwort der Bundesregierung liegen ihr keine Kenntnisse zu der Anschlagserie vor. Wie sie in der Antwort ferner darlegt, liegen die Ermittlungsverfahren zu der Anschlagserie in der Zuständigkeit der Länder. Weder Sicherheits- noch Ermittlungsbehörden des Bundes seien bisher von den Ländern hierzu beteiligt worden. Die Serie sei auch in keinem der für diese Fragestellung möglicherweise relevanten Sicherheitsgremien der Bundesregierung erörtert worden.