US-Militärpräsenz in Syrien

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung geht mit Blick auf die US-Militärpräsenz in Syrien wie die USA davon aus, dass die Voraussetzungen für das völkerrechtliche Selbstverteidigungsrecht gegen den sogenannten IS weiterhin gegeben sind. „Die US-amerikanische Präsenz in Nordost-Syrien ist Teil der Bemühungen der internationalen Anti-IS-Koalition für eine nachhaltige Bekämpfung des sogenannten IS in Syrien und Irak“, heißt es in der Antwort (19/16813) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16201). Nach Angaben des US-Verteidigungsministers Mark Esper befänden sich aktuell etwa 600 US-amerikanische Soldaten in Nordost-Syrien. Der bewaffnete Angriff des IS dauere weiterhin an. Nach wie vor erhebe er einen Anspruch auf die ehemals durch ihn kontrollierten Gebiete und richte darüber hinaus sein Handeln darauf aus, in Gebieten, in denen die räumliche Kontrolle durch Sicherheitskräfte noch nicht nachhaltig gewährleistet sei, wieder zu erstarken und sein Netzwerk im Untergrund auszubauen.