BSI-Schutzmaßnahmen zur Europawahl

Berlin: (hib/STO) Maßnahmen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Bereich der Cyber-Sicherheit im Vorfeld der Europawahl 2019 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/17251) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/16808). Danach hat das BSI „im Rahmen der Integrity & Security Initiative mit den Betreibern der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Google eine enge Zusammenarbeit vereinbart und die Umsetzung verschiedener Schutzmaßnahmen im Vorfeld der Europawahl 2019 durchgeführt“. Facebook und Twitter hatten den Angaben zufolge erneut das Account-Verifizierungsprogramm angeboten und das BSI entsprechende Sicherheitsempfehlungen für Kandidaten der Europawahl zur Verfügung gestellt. „Zudem haben alle Plattformbetreiber direkte Kommunikationskanäle zu ihren jeweiligen Sicherheitsteams zur Verfügung gestellt“, heißt es in der Antwort weiter.

Wie die Bundesregierung ferner ausführt, können sich politische Entscheidungsträger bei potentiellen Sicherheitsvorfällen bei ihren Facebook-, Instagram-, Twitter-, Google- oder YouTube-Accounts an das BSI wenden. Dort könne dann eine unmittelbare Überprüfung durch die jeweiligen Betreiber angestoßen werden.