Rohstoffpartnerschaften Deutschlands

Berlin: (hib/FNO) Neben den bestehenden Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Rohstoffbereich plant die Bundesregierung keine weiteren Rohstoffpartnerschaften. Das schreibt sie in einer Antwort (19/17224) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/16562). Auf der Grundlage der Rohstoffstrategie 2010 wurden mit der Mongolei, Kasachstan und Peru entsprechende Abkommen geschlossen. Da sich die Lage auf den Rohstoffmärkten beruhigt habe, habe die deutsche Industrie ihren Bedarf zu angemessenen Preisen decken können und eine Zusatzversorgung über bilaterale Abkommen sei weniger relevant geworden. Nach Auskunft der Bundesregierung sind die Rohstoffpartnerschaften ohnehin nur ein zusätzlicher Gesprächskanal ohne spezifische Maßnahmen gegen Lieferengpässen oder steigenden Preise. Im Rahmen der Partnerschaften habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit mehrere Projekte umgesetzt. Die bestehenden Rohstoffpartnerschaften sollen auch in Zukunft fortgeführt werden.