Umgang mit YPG-Rückkehrern

Berlin: (hib/STO) Den „Umgang mit YPG-Rückkehrern“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/17262). Wie die Fraktion darin schreibt, haben sich „dem Kampf der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ und mit ihnen verbündeter Milizen gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak“ auch ausländische Freiwillige unter anderem aus Deutschland angeschlossen. Bei ihrer Rückkehr nach Deutschland sähen sich YPG-Freiwillige selbst unter Terrorverdacht gestellt.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele der aus Deutschland ausgereisten freiwilligen Kämpfer gegen den IS nach Kenntnis der Bundesregierung wann wieder in die Bundesrepublik zurückkehrt und wie viele wann und wie in Syrien und dem Irak ums Leben gekommen sind. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele der aus der Bundesrepublik ausgereisten Personen, „die sich in Syrien oder dem Irak dem Kampf kurdischer Verbände oder mit diesen verbündeter Milizen gegen den IS oder dem Einmarsch der türkischen Armee angeschlossen haben“, nach ihrer Rückkehr von Polizeibehörden als „Gefährder“ eingestuft wurden.