Sozialleistungen und Migration

Berlin: (hib/STO) „Der Einfluss von Sozialleistungen auf Migrationsentscheidungen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/17316). Darin schreibt die Fraktion, dass einer Studie des National Bureau of Economic Research der Universität Princeton zufolge ein kausaler Zusammenhang zwischen staatlichen Sozialleistungen und Migration bestehe. Die Forschergruppe habe „die Sogwirkung (Pull-Effekt) von staatlichen Sozialleistungen bei der Zuwanderung aus Drittstaaten am Beispiel Dänemarks“ untersucht.

Dabei konnte sie laut Vorlage einen deutlichen Effekt in Bezug auf staatliche Sozialleistungen für Migranten und die Zuwanderung nach Dänemark feststellen. „Mit einer Reduktion der Sozialleistungen im Jahr 2002 ging die Nettoeinwanderung durch Drittstaatsangehörige deutlich zurück“, führt die Fraktion weiter aus. Die Studienautoren hätten auch nachweisen können, „dass während der Rücknahme der Sozialleistungskürzungen (2012-2015) die Zuzugszahlen durch Drittstaatsangehörige umgehend wieder anstiegen“. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung einen „Zusammenhang zwischen staatlichen Sozialleistungen und Migration (Pull-Effekt) auch für die Bundesrepublik feststellen“ kann.