Digitalisierung im Arbeitsministerium

Berlin: (hib/LBR) In seiner 50. Sitzung hat der Ausschuss Digitale Agenda am Mittwochnachmittag mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) über die Digitalisierung und digitalpolitische Vorhaben im Arbeits- und Sozialministerium diskutiert.

Heil berichtete den Abgeordneten, dass alle sieben Abteilungen seines Ministeriums mit der Digitalisierung befasst seien. Ein Leuchtturm sei allerdings die im Oktober 2018 von seinem Ministerium gegründeten Denkfabrik „Digitale Arbeitsgesellschaft“, die als Kompass dienen soll. Die Einheit, die wie ein Think-Tank arbeite, sei ein interdisziplinär „Experimentierraum“. Dort würden, auch räumlich, neue Formen der Arbeitsgestaltung ausprobiert, berichtete Heil. Auch freue er sich darüber, dass das Deutsche Observatorium für Künstliche Intelligenz (KI), ein Projekt der Denkfabrik, gestern seine Arbeit aufgenommen habe. Dessen Hauptaufgabe bestehe darin, die Anwendung von KI im Gesellschafts-, Arbeits- und Wirtschaftsleben zu beobachten und fortzuentwickeln, sagte Heil den Ausschussmitgliedern. Das Observatorium sei kein „KI-TÜV“, es könne aber wohl Handlungsempfehlungen für die Nutzung formulieren, Standards erarbeiten und Akteure vernetzen.

Für das Jahr 2020 und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sehe er große Chancen, einen Dialog über die Auswirkungen von KI auf die Arbeitswelt anzustoßen. Das Thema KI könne nicht gegen die Beschäftigten durchgesetzt werden, sagte Heil. Vielmehr brauche es eine Mischung von Freiheit und Regulierung, um eine vertrauenswürdige KI „made in Europe“ zu erreichen. Was neue Formen und Wege bei Arbeitsverhältnissen angehe, werde sein Ministerium umfassende Eckpunkte vorlegen und Vorschläge machen, kündigte Heil an. Weiter nannte die Nationale Weiterbildungsstrategie ein Vorhaben, das er digital verankern wolle.

Ein Vertreter der Union wollte Details zur technischen Umsetzung der Grundrente über die deutsche Rentenversicherung erfahren. Ein SPD-Vertreter fragte nach der Kooperation des KI-Observatoriums mit anderen Bundesbehörden. Für das im Observatorium eingesetzte Personal interessierte sich die AfD-Fraktion. Ein Vertreter der Liberalen wollte Details zur EU-Arbeitszeitrichtlinie und dadurch entstehende Probleme erfahren. Eine Vertreterin der Linken fragte nach Details zu einem Beschäftigtendatenschutz-Gesetz. Die Grünen-Fraktion wollte mehr zu den Branchen, die durch die Digitalisierung unter Druck geraten werden, erfahren.