AfD will Ausstieg vom Kohleausstieg

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fordert eine Umkehr beim Kohleausstieg. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen führe zu einer strukturpolitischen Fehlentwicklung der betroffenen Kohlereviere vor allem im Osten, heißt es in einem Antrag (19/17528). Im Gegensatz zum Ruhrgebiet verfügten Mitteldeutsches Revier und Lausitz bisher ausschließlich über das „Geschäftsmodell Kohle“.

Die Abgeordneten möchten mit einem Widerruf des Ausstiegs, wirtschaftlichen Niedergang und Arbeitsplatzverluste verhindern. Gleichzeitig solle mit einer nachhaltigen Strukturpolitik ein ebenso nachhaltiger wirtschaftlicher Aufschwung in den strukturschwachen Regionen Deutschlands ermöglicht werden.