AfD fragt nach verzögerten BVWP-Projekten

Berlin: (hib/HAU) Welche Projekte der Bundesverkehrswegepläne (BVWP) 1992 bis 2030 bis heute aufgrund von beispielsweise Klagen oder Grunderwerb verzögert oder nicht umgesetzt wurden, möchte die AfD-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/17416) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung auch nach Projekten, deren Kosten-Nutzen-Analyse negativ ausgefallen ist, die aber aufgrund politischer Entscheidungen dennoch umgesetzt worden sind. Für Projekte, bei denen die Kosten-Nutzen-Analyse positiv ausgefallen ist, die aber aufgrund politischer Entscheidungen nicht umgesetzt worden sind, interessiert sich die AfD ebenfalls. Gefragt wird außerdem nach der durchschnittlichen Planungsdauer vor dem Baubeginn bei den Verkehrsträgern Straße, Schiene und Wasserstraße.