Regierung will „System Schiene“ stärken

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat sich nach eigener Aussage zum Ziel gesetzt, „mit einem Schienenpakt von Politik und Wirtschaft das System Schiene zu stärken und bis 2030 unter anderem mehr Güterverkehr auf die umweltfreundliche Schiene zu verlagern“. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/17552) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17327) hervor. Im Koalitionsvertrag habe die Bundesregierung zudem vereinbart, die Maßnahmen des Masterplans Schienengüterverkehr dauerhaft umzusetzen, heißt es in der Vorlage. Ein zentrales Handlungsfeld im Masterplan Schienengüterverkehr sei die Bereitstellung leistungsfähiger Eisenbahninfrastruktur, „die eine wichtige Voraussetzung für die Stärkung des Schienengüterverkehrs ist“.

Eine deutliche Verschiebung des Modal Split zugunsten des Schienengüterverkehrs sei nur realisierbar, wenn zusätzlich zum geplanten Infrastrukturausbau nach dem Bundesverkehrswegeplan - wie der Ausbau des 740-Meter-Netzes auf den Güterverkehrskorridoren - in erheblichem Umfang weitere Maßnahmen zur Erweiterung der Infrastrukturkapazität hinzukämen, schreibt die Regierung. Darüber hinaus müsse die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft des Sektors kontinuierlich gesteigert werden.

Von der FDP-Fraktion nach eventuellen Folgen der mehrtägigen Sperrungen des Brennerkorridors und des Korridors über die Tauern im November 2019 infolge von Regen- und Schneefall auf die oben genannten Zielsetzungen angesprochen, heißt es in der Antwort: „Die Maßnahmen der Bundesregierung wirken langfristig und nachhaltig.“ Wetterbedingte Sperrungen, wie auf den zwei Streckenabschnitten in Österreich, seien kurzfristig auftretende Probleme. „Überdauernde Auswirkungen sind nicht zu erwarten“, teilt die Regierung mit.