Software der Sicherheitsbehörden
Berlin: (hib/STO) Nach der von den Sicherheitsbehörden des Bundes zu präventiven Tätigkeiten verwendeten Software erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/17930). Auch will sie wissen, welche Software „von der Bundespolizei beziehungsweise vom Bundeskriminalamt oder einer anderen Sicherheitsbehörde des Bundes zu repressiven Tätigkeiten verwendet“ wird. Ferner fragt sie unter anderem danach, welche Software von den Sicherheitsbehörden des Bundes zu Recherche- und Analysezwecken verwendet wird.