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25.03.2020 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 330/2020

Weiterbildung in Arbeitsverhältnissen

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/17982) nach der Gewährung und Inanspruchnahme von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen in Arbeitsverhältnissen. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, wie viele Weiterbildungs- und/oder Qualifizierungsmaßnahmen nach den jeweiligen Bildungsgesetzen der Länder nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahre 2018 durchgeführt wurden und wie die durchschnittliche Dauer der individuellen Freistellungen pro Maßnahme im Jahr 2018 war. Auch interessiert die Abgeordneten der Anteil von Männern und Frauen im Jahre 2018, die im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf Freistellung nach dem jeweiligen Bildungsgesetz geltend gemacht haben. Ferner fragt die Fraktion, wie hoch im Jahr 2018 der Anteil der durchgeführten Maßnahmen nach den jeweiligen Bildungsgesetzen in den jeweiligen Branchen war.

Berufliche Weiterbildung sollte nach Ansicht der AfD bundeseinheitlich durchgeführt werden und Teil der Arbeitspolitik sein, nicht der Bildungspolitik. Da die Kulturhoheit jedoch im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung bei den Bundesländern liegt, führe dies zu einer Diversifizierung der jeweiligen Bildungsurlaubsgesetze auf Länderebene. Im Laufe der letzten 15 Jahre habe sich die Anzahl niedrigqualifizierter Arbeitsplätze massiv erhöht. Dies werde zu entsprechenden Versorgungslücken im Alter führen und zu einem weiteren Auseinanderklaffen der gesellschaftlichen Schere.

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