Digitalisierung der Verwaltung Estlands

Berlin: (hib/MWO) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich in ihren Gesprächen mit Mitgliedern der estnischen Regierung in Tallinn Anfang Januar 2020 über die verschiedenen Aspekte der estnischen Strategie beim E-Government informiert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18037) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17510). Die Gespräche hätten im Zusammenhang mit der in Deutschland geplanten Registermodernisierung vor allem die zuverlässige Authentisierung der Nutzer für Anwendungen des E-Government in Estland zum Gegenstand gehabt. Dazu hätten die Gesprächspartner die verschiedenen Aspekte der in Estland verwendeten „e-identity“ vorgestellt. Darüber hinaus hätten auch Fragen nach der Umsetzung des gebotenen Datenschutzes und der Herstellung von Transparenz für die Nutzer eine Rolle gespielt. Aus den Gesprächen habe sich der Eindruck ergeben, dass bei weitem der größte Teil der Verwaltungsleistungen online in Anspruch genommen werden kann. Für die rechtliche Ausgestaltung der Verwaltungsdigitalisierung könnten einzelne Aspekte der in Estland gemachten Erfahrungen von Interesse sein.