Lage der Uiguren in China

Berlin: (hib/AHE) Nach Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang und der Reaktion der Bundesregierung auf die Veröffentlichung der sogenannten China Cables erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/18014). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Personen derzeit in Internierungslagern in Xinjiang festgehalten werden und ob die Bundesregierung Kenntnisse zu Überfüllung, unhygienischen Zuständen, Nahrungsmangel, sexuellem Missbrauch, Folter und Zwangsarbeit hat. Außerdem soll sie sich zur Veröffentlichung einer Reihe interner, als Verschlusssache eingestufter Dokumente der Kommunistischen Partei Chinas äußern („China Cables“) , die dem International Consortium of Investigation zugespielt worden sind und die nach Ansicht der Fragesteller „die willkürliche und zeitlich unbestimmte Internierung von etwa einer Millionen Uiguren und Uigurinnen und anderer muslimischer Minderheiten in der autonomen Provinz Xinjiang im Nordwesten der Volksrepublik China“ wiedergeben.