Stilllegungsmoratorium der DB AG

Berlin: (hib/HAU) Für die Umsetzung des Stilllegungsmoratoriums der Deutschen Bahn AG (DB AG) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/17812) schreiben die Abgeordneten, der DB-Vorstand wolle alle laufenden Stilllegungsverfahren umgehend stoppen und dem Vernehmen nach bis auf Weiteres keine neuen Stilllegungsverfahren nach Paragraf 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) einleiten. Eine im Infrastrukturressort der DB AG angesiedelte Sondereinheit solle prüfen, welche auch bereits stillgelegten Strecken schnell reaktivierbar sind und welche Strecken grundsätzlich Potential im Personen- und Güterverkehr haben. Demnach beabsichtige die DB AG ein Paket reaktivierungswürdiger Strecken im Frühjahr 2020 vorzustellen, um anschließend mit Bund und Ländern eine mögliche Reaktivierung zu erörtern, heißt es in der Vorlage.

Von der Bundesregierung wollen die Grünen nun wissen, welche Stilllegungsverfahren die DB AG nach der Ankündigung des Stilllegungsmoratoriums am 6. Dezember 2019 gestoppt beziehungsweise den Antrag auf Stilllegung der betreffenden Eisenbahninfrastruktur zurückgezogen hat. Gefragt wird auch, bis wann die genannte Sondereinheit zur Auswahl von aussichtsreichen Reaktivierungsprojekten ihre Arbeit abschließen und die entsprechenden Strecken präsentieren wird.