Verordnung zu „Etias“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Die „Einführung des Europäischen Reise-informations- und -genehmigungssystems (Etias)“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/18339). Wie die Fraktion darin ausführt, hat der Rat der Europäischen Union am 5. September 2018 die Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (Etias) angenommen. Damit sollten Personen, „die möglicherweise eine Bedrohung für die Sicherheit darstellen“ erkannt werden „bevor sie die Europäische Union erreichen“, schreibt die Fraktion weiter. Wissen will sie unter anderem, wann die Verordnung zur Einrichtung des Etias nach derzeitigem Stand in Kraft treten soll.