Situation im Flüchtlingslager Machmur

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) haben sich 2015 und 2016 11.900 Personen türkischer Staatsangehörigkeit im Flüchtlingslager Machmur im Irak befunden, davon 10.106 Flüchtlinge und 1.794 Asylsuchende. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/18347) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/17400) schreibt, seien diese Angaben seither nicht aktualisiert worden, auch erfasse das UNHCR keine Daten zum ethnischen Hintergrund der Personen. Nach weiteren Angaben des Hilfswerks seien 2018 insgesamt 15.405 Flüchtlinge türkischer Staatsangehörigkeit im Irak registriert gewesen.

Von türkischer Seite sei im Juni 2018 der Vorwurf erhoben worden, dass die auch von der EU als terroristische Vereinigung eingestufte „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) das Lager Machmur als Rückzugsraum nutze und dort Personal rekrutiere und ausbilde. „Der Bundesregierung lägen keine entsprechenden Belege der türkischen Regierung vor, sodass die Glaubwürdigkeit dieser Vorwürfe nicht beurteilt werden könne.