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Deutscher Bundestag - Archiv

Fragile Staatlichkeit in Sahel-Region

Auswärtiges/Unterrichtung - 16.04.2020 (hib 389/2020)

Berlin: (hib/AHE) Die Lage in Mali und Teilen der Sahel-Region ist weiterhin durch fragile Staatlichkeit, zunehmend gewaltsam ausgetragene, teils sozial und ethnisch aufgeladene Konflikte um Ressourcen sowie die Bedrohung durch islamistisch motivierten Terror gekennzeichnet. Das geht aus dem als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung zur Lage und zum deutschen Engagement in Mali/Sahel hervor (19/18080). Die Aufmerksamkeit richte sich neben der Befriedung des Nordens von Mali und Umsetzung des innermalischen Friedensabkommens auf die Erosion der sozialen Ordnung und der Sicherheit im Zentrum Malis sowie in den Grenzgebieten zu Burkina Faso und Niger. „Dort haben terroristische Gruppen, die mit Al Qaida und dem Islamischen Staat affiliiert sind, ihren Aktionsradius erheblich ausgeweitet“, schreibt die Bundesregierung. In der Folge habe sich der Staat aus weiten Gebieten zurückgezogen.

Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, ist der Friedensprozess in Mali ins Stocken gekommen. Das 2015 zwischen malischer Regierung und den bewaffneten, nichtstaatlichen Gruppen „Coordination des Mouvements de l'Azawad“ (CMA) und der „Plateforme des Mouvements du 14 juin 2014 d'Alger“ unterzeichnete Friedensabkommen von Algier, das Algerien mit internationaler Beteiligung vermittelt habe, sei nach wie vor Grundlage für den innermalischen Friedensprozess nach der Staatskrise mit der Ausrufung des „Azawad“ als Separatstaat im Jahr 2012. Damals hätten Tuareg-Gruppen im Norden Malis rebelliert. Gefördert durch militärisch ausgebildete und bewaffnete Rückkehrer aus Libyen sowie durch einen Militärputsch hätten die Aufständischen große Teile des Landes erobert und seien erst durch die französische Operation Serval (2014 von der Anti-Terror-Mission Barkhane abgelöst) gestoppt worden.