Reisewegbefragungen des Bamf

Berlin: (hib/STO) Über Reisewegbefragungen (RWB) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18349) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Migrationswegen von Asylbewerbern (19/17545). Danach besteht das Ziel der vom Bamf durchgeführten RWB darin, „im Rahmen der Antragstellung Tendenzen zu den Reisewegen erkennen zu können“. Die durch die RWB gewonnenen Angaben können der Vorlage zufolge „in vielen Fällen nicht weiter überprüft oder verifiziert werden“.

Wie die Bundesregierung ferner darlegt, werden die Daten aus der RWB nur für den Dienstgebrauch gesammelt und nicht veröffentlicht, „da aus diesen Auswertungen Schlussfolgerungen gezogen werden können, die Einfluss auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben“. Hintergrund sei, „dass die RWB-Daten - auch wenn sie auf grundsätzlich nicht ohne weiteres nachprüfbaren Selbstauskünften der Befragten beruhen - unter anderem als Grundlage für die Berichterstattung sicherheitsrelevanter Frühwarnsysteme genutzt werden“.