Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

Berlin: (hib/MWO) Mit der verwaltungsbehördlichen Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen befasst sich die Antwort der Bundesregierung (19/18376) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/17725). Den Angaben zufolge waren zum Stichtag 31. August 2019 im Ausländerzentralregister (AZR) 153 in Deutschland lebende minderjährige Personen mit dem Familienstand „verheiratet“ gespeichert. Alle 153 Personen seien zwischen 16 und unter 18 Jahre alt gewesen. Von den 153 im AZR gespeicherten Personen seien 141 weiblich gewesen, 147 seien ab dem Jahr 2015 nach Deutschland eingereist. Die jeweils zuständige Verwaltungsbehörde könne der Übersicht über die landesrechtlichen Zuständigkeitsregelungen entnommen werden.

Zur Frage, in wie vielen Fällen seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen solche wieder aufgehoben wurden, verweist die Bundesregierung auf ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/15704. Ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen die Bundesregierung zur Erfassung aller in Deutschland bestehenden Kinderehen, einschließlich der Dunkelziffer, plane, werde nach der Evaluierung des Gesetzes, die bis zum 22. Juli 2020 durchgeführt werde, geprüft werden