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Deutscher Bundestag - Archiv

Karliczek: Maßnahmen gegen Corona

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss - 22.04.2020 (hib 413/2020)

Berlin: (hib/ROL) Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), hat zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Stellung bezogen. „Die Pandemie ist ein absoluter Langstreckenlauf“, sagte Karliczek am Mittwoch im Ausschuss für Bildung und Forschung. An erster Stelle sei es wichtig, die Patienten zu therapieren und die Pandemie zu bekämpfen. Außerdem sei es von immenser Bedeutung, dass die Menschen weiterhin Vertrauen in Wissenschaft, Gesellschaft und Politik hätten.

Karliczek zählte verschiedene Maßnahmen auf, die die Bundesregierung im Kampf gegen Covid 19 beschlossen hat. Dazu zähle, dass die Regierung 150 Millionen Euro in die Gesundheitsforschung für den Aufbau einer Forschungsnetzwerkes investiert habe, das von der Charité koordiniert werde. So soll die deutsche Universitätsmedizin zu Covid 19 gebündelt werden und das Wissen der deutschen Universitätskliniken genutzt werden. Der Erkenntnisstand im Land, der generiert werde, soll möglichst schnell in die Fläche gebracht werden.

Karliczek machte deutlich, dass es kein wirkliches Ende der Pandemie geben werde, bevor ein Impfstoff gefunden sei. Maßnahmen wie in Neuseeland, wo versucht werde, das Virus durch Schließung der Grenzen und harte Quarantänemaßnehmen auszurotten, könnten nur auf einer Insel gelingen, und seien auch dort nur sporadisch möglich - eben so lange keine erneute Öffnung stattfinde.

Auch deshalb habe sich die Bundesregierung dazu entschlossen, die internationale Impfstoffinitiative „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) stärker zu unterstützen. CEPI sei aus der Einsicht gegründet worden, dass weltweite Epidemien nur durch weltweite Lösungen bekämpft werden können. An diesem Netzwerk seien verschiedene Länder wie auch Stiftungen beteiligt. Normalerweise würde für die Erforschung und Zulassung eines Impfstoffes zehn Jahre gebraucht. „Wenn wir das jetzt binnen eines Jahres schaffen, dann ist das sensationell“, sagte Karliczek. Auch habe das Bundesforschungsministerium einen Förderaufruf mit 15 Millionen Euro gestartet, um Organisationen und Unternehmen zu unterstützen, die bereits an dem Thema forschen.

Auch beteilige sich das BMBF an der „Solidarity Studie“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO), da man für gute Forschung ausreichend große Kohorten brauche, um belastbares Zahlenmaterial zu generieren. Die „Solidarity Studie“ sei in mehr als 70 Ländern mit mehr als 10.000 Patienten angelegt. Das sei eine Größenordnung, die helfe, bereits bekannte Medikamente auf ihre Wirkung bezüglich Covid 19 zu überprüfen.

Ferner informierte Karliczek über die Maßnahmen im Wissenschaftsbereich. Sie betonte unter anderem, dass die Höchstbefristungen an der Universitäten um sechs Monate verlängert worden seien und bei Bedarf noch weiter verlängert würden. Außerdem unterstrich sie, dass das BAföG weiter gezahlt werde, egal ob Universitäten oder Schulen geöffnet hätten oder nicht. Für ausländische Studenten oder Studenten in einem Zweitstudium werde erwogen, ein zinsloses Darlehn bereit zu stellen. Im Schulbereich machte sie auf die neue Schulcloud HPI aufmerksam, die den komplexen Datenschutzanforderungen genügen werde. Bei der Beruflichen Bildung hob sie die flexiblen Prüfungsregelungen hervor.