FDP fordert strukturierte Öffnung

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion dringt auf eine langfristige Perspektive zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Man brauche eine realistische Öffnungsstrategie, die Planungssicherheit für das wirtschaftliche und soziale Leben schafft, erklären die Abgeordneten in einem Antrag (19/18711). Sie fordern unter anderem einen Kriterienkatalog, der auf einer Minimierung des Infektionsrisikos basiert und auf dem Entscheidungen für eine „differenzierte Öffnung“ gründen, beziehungsweise falls notwendig Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Willkürlich getroffene Vorgaben wären damit ausgeschlossen, heißt es.

Außerdem plädieren die Abgeordneten für einen Zeitplan über die nächsten zwei Jahre. Freiheitseinschränkungen von Bürgern müssten kontinuierlich kritisch geprüft werden. Gefragt seien pragmatische, flexible und lebensnahe Lösungen, um Bürgerrechte und Gesundheitsschutz in Einklang zu bringen.