Studenten passgenau unterstützen

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (19/18728) die Bundesregierung auf, Studentinnen und Studenten und wissenschaftliche Mitarbeiter passgenau zu unterstützen. So soll es einen rechtsverbindlichen Anspruch für wissenschaftliche Mitarbeiter über die Verlängerung der Höchstbefristungsdauer von Arbeitsverträgen geben. Diejenigen Studenten, die einen Bedarf nachweisen können, zum Beispiel durch Vorlage des Arbeits- und Mietvertrages, sollen ebenfalls passgenau durch eine einmalige Finanzhilfe für die Dauer eines Semesters unterstützt werden.

Die Abgeordneten fordern zudem, dass die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern darauf hinwirkt, dass die wissenschaftlichen Mitarbeiter, die plausibel darlegen, dass durch die Pandemie das Forschungsprojekt, die Dissertation oder andere universitäre Abschlüsse nicht zeitgerecht weiterverfolgt oder beendet werden können, durch die Verlängerung der Förderungsdauer unterstützt werden.

Die AfD-Fraktion tritt ferner dafür ein, dass zusammen mit den Bundesländern erreicht werden soll, das Sommersemester 2020 oder mindestens die Zeit der Schließung von Hochschulen, Forschungseinrichtungen oder Instituten, als gänzlich nicht stattgefunden aus den Studienkonten, Förderungsplänen und der studentischen Krankenversicherung zu streichen, um Prüfungs- und Forschungsprojekte sowie Berufs- und Lebensplanung nicht weiter zu gefährden.

Die Abgeordneten betonen, dass 2016 etwa 68 Prozent der deutschlandweit mehr als 2,8 Millionen Studenten ihren Lebensunterhalt durch einen zusätzlichen Nebenjob bestritten haben. Folglich bringe der plötzliche Wegfall dieser Einnahmen momentan einen Teil der Studenten in eine existenzielle Notlage. Es geht nach Ansicht der AfD derzeit aber nicht um eine generelle Neugestaltung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, sondern um eine vorübergehende Abfederung.