Hilfe für gemeinnützige Organisationen

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen plädiert für die Schaffung eines „Rettungsschirm Zivilgesellschaft“ für kleine gemeinnützige Organisationen, die unter keine der von der Bundesregierung bereitgestellten Rettungsschirme zur Corona-Pandemie fallen. In dem entsprechenden Antrag (19/18709) fordert sie die Bundesregierung auf, über diesen Rettungsschirm den existenzbedrohten Organisationen schnell und unbürokratisch Nothilfen zu gewähren. Zudem soll geprüft werden, ob hierfür die Mittel aus dem Etat der im Aufbau befindlichen „Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ verwendet werden können.

Die Grünen verweisen darauf, dass gemeinnützige Organisationen gesetzlich angehalten seien, nur eine gemäßigte Vermögensbildung im Sinne des Satzungszweckes zu betreiben. Deshalb verfügten sie nur über geringe Rücklagen, mit denen sie die Herausforderungen der Corona-Krise nicht bewältigen könnten. Hinzu kämen die pandemiebedingten Einnahmeverluste.