Zahl unerlaubt eingereister Personen

Berlin: (hib/STO) Vom 7. November 2019 bis 31. Januar 2020 sind an den deutschen Grenzen und im 30 Kilometer breiten Hinterland knapp 5.000 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/18626) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/17844) hervor.

Danach wurde die Bundespolizei mit Erlass vom 30. September 2019 gebeten, „an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen ihre (grenz-) polizeilichen Maßnahmen (sogenannte ,“Schleierfahndung' - unterhalb der Schwelle von vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen) unter Einschluss wahrnehmbarer und regelmäßig wiederkehrender Schwerpunktaktionen zu intensivieren„. Darauf aufbauend wurde die Bundespolizei mit Erlass vom 6. November 2019 angewiesen, “diese flexiblen (grenz-) polizeilichen Maßnahmen künftig häufiger auch unmittelbar an den Binnengrenzen vorzunehmen„, wie die Bundesregierung weiter ausführt.