Keine Streckenstilllegungen bei der Bahn

Berlin: (hib/HAU) „Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) wird es vorerst keine Streckenstilllegungen geben.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18398) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17812). Das von der DB AG verfügte Stilllegungsmoratorium dauere an. Pläne zur Einflussnahme kämen deshalb nicht in Betracht, entgegnet die Regierung auf die Frage, ob sie sich dafür einsetzen will, „dass das Stilllegungsmoratorium bis auf weiteres fortgeführt wird, um den weiteren Verlust von Eisenbahninfrastruktur des Bundes zu unterbinden“.

Was die Reaktivierung von Strecken angeht, so erfolgt diese laut Bundesregierung nur dann, wenn die Strecken anschließend wirtschaftlich betrieben werden können. Dies setze ein ausreichendes und nachhaltiges Verkehrsaufkommen, beispielsweise durch eine Bestellung von Schienenpersonennahverkehr durch den jeweiligen Aufgabenträger, voraus, heißt es in der Vorlage.