FDP will Notfallfonds für Breitensport
Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, angesichts der Corona-Pandemie kurzfristig einen Notfallfonds in Höhe von 300 Millionen Euro für den Breitensport zu schaffen, für den Fall, dass Vereinen Wirtschaftshilfen von den Bundesländern „aufgrund der Rechtsform des Vereins oder anderer Auflagen nicht zugänglich sind“. Dabei sei zu beachten, dass der Bundesnotfallfonds den gegebenenfalls existierenden Landeshilfen nachgelagert ist, heißt es in einem Antrag der Liberalen (19/18778). Die Mittel aus dem Notfallfonds sollen ihren Vorstellungen nach vorrangig für das Jahr 2020 zur Verfügung stehen, „aber unter Berücksichtigung der saisonalen Zeiträume der Sportarten in Ausnahmefällen auch bis 30. Juni 2021 bewilligt werden“.
Die bundesweite Einstellung des Trainings-, Wettkampf- und Spielbetriebs aufgrund der Corona-Pandemie bringe viele Vereine an den Rand des finanziellen Ruins, heißt es in der Vorlage. Sponsoren würden sich zurückziehen, während die Kosten zur Unterhaltung jedes einzelnen Vereins weiter liefen. Das von der Bundesregierung geplante Hilfsprogramm für die deutsche Wirtschaft, welches steuerliche Liquiditätshilfen und einen Schutzschirm in Form eines Kreditprogramms für Unternehmen vorsieht, könne auch zum Teil von Sportvereinen beansprucht werden, die einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb nachgehen, macht die FDP-Fraktion deutlich. Gemeinnützige Sportvereine seien in der Regel aber von finanziellen Hilfen ausgeschlossen.
„Damit der Sport in unserem Land mit seiner vielseitigen Vereins- und Verbandslandschaft diese Krise überwindet, braucht es zielgerichtete Maßnahmen - ein auf den Sport zugeschnittenes Hilfspaket des Bundes, das entstandene Deckungs- und Liquiditätslücken der von den Bundesländern angebotenen Förderprogramme ausgleicht, sodass finanzielle Hilfe in letzter Instanz kurzfristig da ankommt, wo sie am dringendsten im Sport gebraucht wird“, heißt es in dem Antrag.
Die FDP spricht sich darin auch für die Schaffung kurzfristiger finanzieller Hilfsmöglichkeiten in Höhe von 30 Millionen Euro aus. Diese sollen auf digitale Trainingskonzepte der Sportvereine, Rehabilitationssportvereine des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS), Bundesfachverbände der olympischen und vorübergehend olympischen Sportarten des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sowie der paralympischen Sportarten des DBS, Olympia- und Bundeskaderathleten des DOSB und DBS sowie auf die Zukunftssicherung hauptamtlicher Bundestrainer des DOSB und DBS sowie Trainer der Olympiastützpunkte verteilt werden.
Weitere Forderungen der Fraktion zielen darauf ab, Sportvereine und -verbände bundesweit ab sofort bis 31. Dezember 2020 vom Rundfunkbeitrag zu befreien und ihnen anfallende Beiträge der Verwaltungs- und Berufsgenossenschaft bis zum gleichen Zeitpunkt zu stunden und nicht zu erhöhen. Benötigt würden zudem Regelungen, durch die zeitnah mit den Bundesfachverbänden eine Entscheidung über den Fortlauf oder Abbruch des Spielbetriebs der jeweiligen Sportarten herbeigeführt wird. Nur so hätten die Vereine und Verbände Planungssicherheit für die kommenden Monate, schreiben die Abgeordneten.