Kreditvergabe nach Angola

Berlin: (hib/FNO) Die KfW IPEX-Bank hat nach Kenntnis der Bundesregierung bei Geschäften in Angola keine Sorgfaltspflichtverletzung begangen. Das berichtet die Regierung in der Antwort (19/18354) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17446). Gefördert worden sei der Export von deutschen Getränkeanlagen an die angolische Firma Sodiba. Als Kreditnehmer der KfW Tochterbank IPEX habe die Banca de Poapanca e Credito (BPC) agiert, da die Bonität von Sodiba nicht hinlänglich ermittelt werden konnte. Dieses sogenannte Onlending sei ein marktübliches und etabliertes Verfahren zur Kreditabsicherung. Zudem seien die Mittel direkt an den Exporteur gezahlt worden und somit in Deutschland verblieben. Die BPC sei als Kreditnehmer nach den damaligen Complience-Standards geprüft worden.

Durch die von Investigativjournalisten veröffentlichten „Luanda Leaks“ seien Vetternwirtschaft und Korruption innerhalb der Familie des ehemaligen angolischen Präsidenten dos Santos bekannt geworden, hatten die Fragesteller geschrieben. Dieser Vorwurf stehe auch hier im Raum, da Isabel dos Santos an Sodiba beteiligt sei und die BPC als teilstaatliche Bank 2015 unter der Kontrolle ihres Vaters gestanden habe. Bei Untersuchungen der bankinternen Revision seien allerdings keine Gesetzesverstöße festgestellt worden. Die Bundesregierung verweist auch auf die neuen EU-Geldwäscherichtlinien, die in den letzten Jahren eingeführt wurden.