Auf Nachhaltigkeit wird geachtet

Berlin: (hib/HLE) Für die im Bereich des Bundesministeriums der Finanzen verwalteten Sonder-, Zweck- und Treuhandvermögen werden in der Regel keine Mittel am Kapitalmarkt angelegt. Der Liquiditätsbedarf werde grundsätzlich bedarfsgerecht gedeckt, indem unter anderem die den Sondervermögen zur Verfügung gestellten Beträge bis zur Auszahlung im Kassenbereich des Bundes verbleiben würden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/18453) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17476), die sich nach Transparenz und Nachhaltigkeit bei den Kapitalanlagen der öffentlichen Hand erkundigt hatte.

Nach Angaben der Regierung beträgt das Vermögen der Versorgungsrücklage des Bundes rund 15,6 Milliarden Euro, das Vermögen des Versorgungsfonds des Bundes rund 6,3 Milliarden, das Vermögen des Pflegevorsorgefonds rund 7,2 Milliarden und das Vermögen des Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit rund 9,8 Milliarden Euro. Außerdem wird in der Antwort über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) berichtet, deren Vermögen 2020 rund 28,7 Milliarden Euro betragen habe.

Nach Angaben der Bundesregierung hat der aus Mitgliedern verschiedener Ministerien bestehende Anlageausschuss ein Nachhaltigkeitskonzept beschlossen. Akteure der Finanzwirtschaft wie Banken und Indexanbieter würden gebeten, entsprechende Angebote zur Umsetzung der vereinbarten Nachhaltigkeitskriterien bei der Aktienanlage einzureichen. Im gesamten Portfolio der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder würden im Einklang mit der Ächtung von Streumunition- und Antipersonenminen-Herstellern durch die Vereinten Nationen solche Emittenten sowohl von Aktien als auch Anleihen ausgeschlossen. Das gelte auch für Produzenten von Bio- und Chemiewaffen.