Förderung der Batterieproduktion

Berlin: (hib/FNO) Das Ministerium für Wirtschaft und Energie stellt insgesamt 1,55 Milliarden Euro für die Förderung der Batteriezellproduktion in Deutschland bereit. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18297) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/17648). Derzeit bemühen sich zwei Konsortien um Fördermittel. Zuwendungsbescheide seien noch nicht verschickt worden, für Opel/PSA werden diese derzeit erstellt. Über die Höhe der Fördermittel und Anforderungen an die Unternehmen könne die Bundesregierung daher noch keine Auskunft geben. Bei Tesla erwartet die Bundesregierung die Notifizierung des Förderantrags durch die EU-Kommission Mitte 2020, erst danach können konkrete Zuwendungen festgesetzt werden. Teil der Bescheide werde eine Rückgriffsklausel sein, sodass bei kommerziell erfolgreichen Projekten Fördermittel zurückgefordert werden können.