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Deutscher Bundestag - Archiv

Masterplan Binnenschifffahrt des BMVI

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 04.05.2020 (hib 459/2020)

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, Gütertransporte von der Straße auf umweltfreundliche Verkehrsträger zu verlagern. Hierfür habe das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Masterplan Schienengüterverkehr und den Masterplan Binnenschifffahrt erarbeitet, heißt es in der Antwort der Regierung (19/18482) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17823). Bis zum Jahr 2030 werde - verglichen mit 2010 - eine Zunahme der Transportleistung um rund 38 Prozent erwartet, schreibt die Bundesregierung. Um dieses Wachstum zu bewältigen und gleichzeitig den Modal Split der umweltfreundlichen Verkehrsträger zu erhöhen, bedürfe es, neben weiteren Maßnahmen zur Verlagerung, sowohl einer Kapazitätserhöhung bei der Schiene als auch der Binnenschifffahrt. Das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050 enthalte ein umfangreiches Paket aus Förderung und Anreizen, um Bahn und Binnenschiff zu stärken und mehr Güter auf klimafreundliche Verkehrsmittel zu verlagern, heißt es in der Vorlage. Hierzu zählten die Stärkung der Kapazitäten in der Binnenschifffahrt, die Förderung alternativer Antriebe für Binnenschiffe und die Steigerung der Attraktivität der Binnenschifffahrt für Industrie und Logistik.

Auf die Frage der Liberalen, wie ein Modal-Split-Anteil von zwölf Prozent in der Binnenschifffahrt erreicht werden soll, „wenn die Bahn massiv subventioniert wird“, antwortet die Regierung: Eine Anhebung des Modal Split der Binnenschifffahrt auf zwölf Prozent werde durch Umsetzung der Maßnahmen aus dem Masterplan Binnenschifffahrt des BMVI angestrebt, vor allem im Bereich der Wasserstraßeninfrastruktur, durch Verlagerung von geeignetem Güterverkehr auf die Wasserstraße sowie die verstärkte Verlagerung von Großraum- und Schwerverkehr (Sondertransporte) auf das Binnenschiff. Durch die neue Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Modernisierung der Binnenschifffahrt solle ab dem Jahr 2021 eine bessere Schiffbarkeit bei niedrigen Wasserständen erreicht werden.