Mittelverwendung bei der DB AG erfragt

Berlin: (hib/HAU) Für die Mittelverwendung der Eigenkapitalerhöhung und des Zuschusses für Infrastrukturmaßnahmen bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/17969). Ihren Angaben nach sollen insgesamt elf Milliarden Euro je hälftig als Eigenkapitalerhöhung für die Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG einerseits und als Zuschuss andererseits ausgezahlt werden. Das gesamte Geld sei ausschließlich für Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Dafür seien die vier Kategorien „Robustes Netz“ (auszustatten mit vier Milliarden Euro), „Digitale Schiene“ (auszustatten mit vier Milliarden Euro), „Attraktive Bahnhöfe“ (auszustatten mit einer Milliarde Euro) und „Eigenwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen“ (auszustatten mit zwei Milliarden Euro) gebildet worden, schreiben die Grünen.

Zu allen vier Kategorien haben die Grünen Nachfragen an die Bundesregierung. So will die Fraktion unter anderem wissen, welche einzelnen Maßnahmen sich hinter dem Titel „Überbrückungsprogramm Stellwerke“ in der Kategorie „Robustes Netz“ verbergen. Gefragt wird auch, ob für die Maßnahmen zugunsten von Barrierefreiheit in der Kategorie „Attraktive Bahnhöfe“ eine Kostenbeteiligung der Länder vorgesehen ist.