Corona-Hilfen auch durch ESM möglich
Berlin: (hib/HLE) Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine der drei Säulen zur kurzfristigen Bereitstellung von europäischer Hilfe zur Linderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Bundesregierung erläutert in ihrer Antwort (19/18858) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/18313) die von der Eurogruppe im April 2020 beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und Abfederung der wirtschaftlichen Folgen. Vorschläge für Änderungen am Mandat des Europäischen Stabilitätsmechanismus im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie würden nicht unterstützt, erklärt die Bundesregierung.