Liquidität der FBB derzeit gesichert
Berlin: (hib/HAU) Die Berliner Flughäfen verzeichneten im März dieses Jahres einen Passagierrückgang um 64,7 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/18818) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/18264) hervor. Darin heißt es weiter, die Liquidität der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB) sei nach deren Angaben aufgrund der Pandemie durch das Coronavirus SARS-CoV-2 belastet. Sie könne dennoch derzeit aufgrund der bestehenden Kreditlinien als gesichert angesehen werden.
Der Antwort zufolge gibt es regelmäßige Berichterstattungen zu Liquiditätssituation und -prognose an die Gesellschafter, zu denen neben dem Bund das Land Berlin und das Land Brandenburg gehören. Die Gesellschafter der FBB unterstützten die Geschäftsführung darin, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen. Sie hätten unter dem Vorbehalt der Zustimmung der jeweiligen Haushaltsgesetzgeber erklärt, „dass sie zur Aufrechterhaltung der operativen Geschäftstätigkeit im Jahr 2020 bedarfsgerecht notwendige Zuführungen in das Eigenkapital der Gesellschaft leisten werden“, heißt es in der Vorlage.
Gefragt nach dem für Juni 2020 geplanten Probebetrieb am Flughafen Berlin Brandenburg (BER), antwortet die Bundesregierung: Nach Auskunft der FBB werde der geplante Probebetrieb derzeit - mit Blick auf die im Juni 2020 möglicherweise noch fortgeltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie - überarbeitet. Bei der Anpassung des ORAT-Programms (Operational Readiness and Airport Transfer) werde die FBB die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben des Landes Brandenburg beachten. „Der Gesundheit der freiwilligen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird bei der Neukonzeption des Probebetriebs höchste Priorität eingeräumt“, heißt es in der Vorlage. Da die Rahmenbedingungen und behördlichen Vorgaben Ende Juni 2020 noch nicht absehbar seien, werde bei der Organisation des Probebetriebs flexibel reagiert.
Als Auflage aus der Baugenehmigung werde im Zuge des Probetriebs eine Evakuierungsübung des unterirdischen Bahnhofs im Terminal 1 des BER durchgeführt. „Diese Übung ist nach Auskunft der FBB mit den zuständigen Behörden abgestimmt und wird durchgeführt“, teilt die Regierung mit. Der übrige Probebetrieb für die Inbetriebnahme des zum BER ausgebauten Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld sei nach Auskunft der FBB freiwillig und werde aufgrund bewährter Prinzipien bei Flughafeneröffnungen durchgeführt.