Mehr Personal bei EUTM Mali

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) beteiligen und dafür den Personaleinsatz erhöhen. Zudem soll das Mandatsgebiet sukzessive auf Gesamtmali sowie alle G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) ausgeweitet werden. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag (19/19002) schreibt sollen bis zu 450 statt wie bisher bis zu 350 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten entsendet werden können.

Schwerpunkt im neuen Mandat sei die einsatznähere militärische Beratung und Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten sowie - nach Schaffung der Voraussetzungen seitens der Europäischen Union - die Ausweitung des Missionsgebietes auf alle G5-Sahel-Staaten. Diese Maßnahme ziele vor allem darauf ab, Beratung und Ausbildung auch in Burkina Faso und in Niger anbieten zu können, die beide durch grenzüberschreitendes Agieren terroristischer Gruppen zunehmend unter Druck geraten seien.

Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung und „wenn dieses EU-seitig geschaffen wurde, dem Einverständnis der jeweiligen weiteren G5-Sahel-Staaten“ sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2021. Die einsatzbedingten Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 89,5 Millionen Euro.