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Deutscher Bundestag - Archiv

Fortsetzung des Mali-Einsatzes

Auswärtiges/Antrag - 11.05.2020 (hib 488/2020)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) fortsetzen. Wie bisher sollen laut Antrag der Bundesregierung (19/19004) bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können.

Deutschland beteilige sich seit 2013 mit einem Kontingent der Bundeswehr sowie mit Polizistinnen und Polizisten an MINUSMA und leiste damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung Malis. „Das deutsche MINUSMA-Kontingent ist robust aufgestellt und trägt wesentlich zur Sicherheit in Nordmali und damit auch zur Umsetzung des Friedensvertrags von Algier bei“, schreibt die Bundesregierung. Die Bundeswehr unterstütze MINUSMA durch die Bereitstellung einer Aufklärungseinheit mit Objektschutz- und Aufklärungskräften inklusive der „Hochwertfähigkeit HERON 1“, dem Warnsystem MANTIS in der Konfiguration „Sense&Warn“ sowie erforderlichen Einsatzunterstützungs- und IT-Kräften. Dies werde ergänzt durch Expertise mit Einzelpersonal in den Stäben der Mission und mit den Fähigkeiten der geografischen Informationsberatung sowie Bereitstellung von Brandschutz- und Bodendiensten zur Unterstützung des Flugbetriebs in Gao.

Ziel der Mission bleibe weiterhin, „dass die malische Regierung mittel- und langfristig Sicherheit auf ihrem Staatsgebiet weitgehend garantieren kann, eine Grundversorgung mit staatlichen Dienstleistungen in allen Regionen sichergestellt ist, die staatlichen Akteure von der Bevölkerung als glaubwürdig und legitim akzeptiert werden, sie mittel-und langfristig in der Lage sind, nachhaltige Entwicklung mit Perspektiven für die Bevölkerung zu schaffen sowie die Fähigkeit haben, gegen Strukturen der organisierten Kriminalität wie Schlepperstrukturen und somit auch gegen irreguläre Migration vorzugehen“.

Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2021. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzaufgaben beziffert die Bundesregierung auf knapp 322,5 Millionen Euro.