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Deutscher Bundestag - Archiv

FDP: Corona-Sofortprogramm für Lehre

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 13.05.2020 (hib 497/2020)

Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag (19/19121) ein Corona-Sofortprogramm für eine digitale und flexible Hochschullehre. Die Abgeordneten wollen, dass Hochschulen und Länder beim kurzfristigen Ausbau der digitalen Lehre unterstützt und gemeinsam mit den Ländern für eine pragmatische Auslegung hochschulrechtlicher Rahmenbedingungen gesorgt wird, um den Hochschulen flexible und praxisnahe Lösungen im Umgang mit den Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie zu ermöglichen. Ferner soll gemeinsam mit den Ländern ein Vorschlag zur strukturellen Reform und Harmonisierung des Kapazitätsrechts erarbeitet werden. Damit sollen den Hochschulen rechtliche Spielräume und finanzielle Anreize verschafft werden, digitale Lehrkonzepte und Studiengänge weit über die Phase der Pandemie hinaus zu etablieren.

Außerdem soll eine krisensichere Finanzierung für Studierende gewährleistet werden, indem das BAföG-Volldarlehen elternunabhängig geöffnet, ein bundesweiter Härtefallfonds eingerichtet, neue Nebentätigkeiten schnell vermittelt und das Sommersemester 2020 nicht auf die BAföG-Förderhöchstdauer angerechnet wird.

Grundsätzlich betont die FDP, dass es in dieser besonderen Situation darauf ankommt, dass Hochschulen, die Länder und der Bund gemeinsam pragmatisch an Lösungen arbeiten. Eine qualitativ hochwertige Lehre sowie finanzielle und rechtliche Sicherheit für Studierende müssen weiterhin garantiert sein. Eine schnelle Rückkehr zum vollständigen Präsenzbetrieb an Hochschulen sei nicht absehbar. Dennoch dürften das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/2021 keine verlorenen Semester sein.