Zukunft des Hambacher Forstes

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat bekräftigt, dass der Hambacher Forst erhalten werden soll. Man fühle sich an die Bund-Länder-Vereinbarung zum Kohleausstieg vom 15. Januar 2020 gebunden, erklärt sie in der Antwort (19/18990) auf eine Kleine Anfrage (19/17645) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin sei die Aussage enthalten, dass „der Hambacher Forst gemäß Empfehlung der WSB-Kommission entgegen der bisherigen Genehmigung nicht für den Tagebau in Anspruch genommen wird“. Die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung (WSB) seien insgesamt sachgerecht und die maßgebliche Basis für die Bundesregierung, heißt es in der Vorlage weiter.