Versorgung mit Schutzausrüstung

Berlin: (hib/PK) Seit Anfang März hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben zahlreiche Initiativen gestartet, um in der Coronakrise eine ausreichende Versorgung mit Desinfektionsmitteln zu gewährleisten. Wie es in der Antwort (19/19075) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18509) der AfD-Fraktion weiter heißt, seien neben den Direktbeschaffungen von Schutzausrüstungsgegenständen durch das Bundesgesundheitsministerium „liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen mit Preis- und Abnahmegarantien ergriffen“ worden.

In einem sogenannten Open-House-Verfahren wurden den Angaben zufolge Unternehmen zur Lieferung von Schutzausrüstungsgegenständen aufgerufen, in einem Tenderverfahren wurden Rahmenverträge für eine Produktion von Schutzausrüstung ausgeschrieben. Es sei zudem ein Förderprogramm für den Aufbau von Produktionsketten in Deutschland vorbereitet worden, das Anfang April 2020 beschlossen worden sei.