EU arbeitet an Batterie-Regelung

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung sieht derzeit keinen nationalen Änderungsbedarf an den Regelungen zur Rücknahme und Entsorgung von Industriebatterien. Darunter fallen auch die Antriebsbatterien von Elektrofahrzeugen. Sie verweist in einer Antwort (19/19322) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/18892) zum Umgang mit Elektroautobatterien auf Pläne der EU-Kommission, im Oktober 2020 einen Entwurf für einen neuen Rechtsrahmen für Batterien vorzulegen, „der auch die Herausforderungen, die sich aufgrund einer Zunahme der Elektromobilität ergeben, aufgreifen soll“. An dem Konsultationsprozess habe sich die Bundesregierung aktiv beteiligt.