Export von Schutzausrüstung

Berlin: (hib/FNO) Bei dem Export von medizinischer Schutzausrüstung ins Nicht-EU-Ausland wurde zwischen Materialverfügbarkeit und internationaler Solidarität abgewogen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/19050) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/18796). Die Fragesteller wollten wissen, auf welcher Grundlage zwischen dem 15. März und 6. April 2020 Exportgenehmigungen für rund 240 000 Mund-Nasen-Schutzausrüstungen und weitere Schutzkleidung erteilt wurden. Im betroffenen Zeitraum hatte die EU die Ausfuhr von medizinischer Ausrüstung aufgrund der Engpasssituation unter Genehmigungsvorbehalt gestellt, sodass jeder Export geprüft werden musste.