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Deutscher Bundestag - Archiv

Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit

Inneres und Heimat/Antwort - 29.05.2020 (hib 564/2020)

Berlin: (hib/STO) Über die geplante Einrichtung eines „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/19405) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/18090). Danach strebt die Bundesregierung die Einrichtung eines solchen Expertenkreises „in Reaktion auf rassistische, muslimfeindliche beziehungsweise gegen Menschen mit Migrationshintergrund gerichtete Vorfälle und die terroristischen Attacken, Anschläge beziehungsweise Anschlagsplanungen der letzten Zeit“ an.

Der Expertenkreis soll den Angaben zufolge die Erscheinungsformen von Muslim- und Islamfeindlichkeit eingehend analysieren und auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Vorurteile und Ausgrenzungen hin untersuchen. Seine Arbeit solle auf mehrere Jahre angelegt sein und in einen Bericht an die Bundesregierung münden, „der Empfehlungen für den Kampf gegen antimuslimischen Hass und islamfeindliche Ausgrenzung auf allen Feldern und Ebenen gibt“.

Wie die Bundesregierung weiter erläutert, wird sie sich hinsichtlich der Zusammensetzung und Arbeitsweise des Expertenkreises an den entsprechenden Gremien im Bereich Antisemitismus und Antiziganismus orientieren, die beim Bundesinnenministerium angesiedelt waren beziehungsweise sind. Dementsprechend werde bei der Auswahl der Akteure neben der Einbindung von Wissenschaftlern und Experten auch die Perspektive der Betroffenen angestrebt.

Die Vorbereitungen zur Einrichtung des Expertenkreises sind angelaufen, wie aus der Antwort ferner hervorgeht. Die genaue Verfahrensweise befinde sich momentan im Abstimmungsprozess.